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Freitag, 30. April 2010

Gartenfest im MGH



Fröhlicher Lärm schallt über die Wassertorstraße und der Duft von gegrillten Würstchen liegt schon an der Kreuzung mit der Prinzenstraße in der Luft. Der Garten des Mehrgenerationen-Hauses ist so gut wie überfüllt, Sitzplätze sind rar geworden. Überall schieben sich freundliche Menschen mit gut gefüllten Tellern durch die Menge. Jugendliche haben auf der Bühne ihr Lebensgefühl in Rap-Reime gepackt und finden bei ihren Fans begeisterten Applaus, bei den älteren Herrschaften freundliche Annahme. Lebhafte Gespräche an den voll besetzten Tischen erwecken südländisches Flair. Einige Männer erwarten bereits durstig die Eröffnung der Bierbar, während einige Exemplare der Damenwelt ihren Prosecco noch vermissen müssen. Ist ja gut, die Bar eröffnet um 16.OO Uhr!
Die gelungene Festivität endet erst am späten Abend.

Schwerpunkteinsätze gegen Rauschgiftkriminalität

Mehrere Schwerpunkteinsätze zur Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität führten Polizeibeamte des Polizeiabschnitts 53 in diesem Monat in Kreuzberg durch. Bei insgesamt zehn Einsätzen überprüften die Beamten im Görlitzer Park rund 123 Personen, die der Rauschgiftszene zuzurechnen sind. Im Verlauf der Einsätze nahmen die Beamten 46 Personen vorübergehend fest und leiteten 48 Strafermittlungsverfahren, hauptsächlich wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, ein. Des Weiteren erhielten 78 Personen eine Platzverweisung für den Bereich Görlitzer Park. Die Polizisten beschlagnahmten diverse Betäubungs- und Arzneimittel. An den Polizeieinsätzen waren jeweils bis zu acht Beamte beteiligt.

Myfest, Schulzfest

Die Initiative Kiezkultur teilte am Donnerstag mit, dass der Aufbau ihrer Großbühne in der Kreuzberger Oranienstraße nicht stattfindet. Damit protestiert die Initiative gegen eine „von oben nach unten durchorganisierte Inszenierung von Senat, Bezirksamt und Polizei“.

Anlass ist den Angaben zufolge vor allem die geplante Verlegung der Bühne vom Kottbusser Tor in die als eng bezeichnete Oranienstraße. Die von der Behörde gegebene Begründung für die Verlegung, nämlich die Trennung der 1. Mai-Demo vom Myfest durch eine „Polizeiarmee“, sei nur als „gezielte Eskalation“ zu verstehen.

Während in den Vorjahren noch eine „kooperative und konsensuale Zusammenarbeit“ mit der Myfest-Crew möglich gewesen sei, bestimmten inzwischen Bezirksbürgermeister Franz Schulz, dessen Referent und die Polizei die Ausstattung und den Ablauf des Festes.

Schulz zeigte sich über die Vorwürfe verwundert. Er sagte, der tatsächliche Grund für die Absage liege nicht in Eingriffen des Bezirksamts. „Es gibt eine starke interne Kontroverse in dieser Gruppe“, fügte Schulz hinzu. Noch in der vergangenen Woche hätten die Veranstalter ihm zudem von zeitlichen Problemen bei der Organisation berichtet. Gleichwohl gebe es genügend Ersatz. Beispielsweise biete ein bisheriges Mitglied der Initiative an einem eigenen Standort ein "sehr stark politisch orientiertes" Musikprogramm an.

Donnerstag, 29. April 2010

Halteverbotszone

Am 1. Mai gibt es Halteverbotszonen im Kiez und um den Kiez herum:

Am 1. Mai wird ab 6 Uhr bis zum darauffolgenden Tag um 6 Uhr in Kreuzberg eine Haltverbotszone eingerichtet, von der folgende Straßen betroffen sind:
- gesamter Oranienplatz
- Oranienstraße von Oranienplatz bis Skalitzer Straße
- gesamte Naunynstraße von Oranienplatz bis Manteuffelstraße
- Waldemarstraße von Leuschnerdamm bis Manteuffelstraße
- Wrangelstraße von Mariannenplatz bis Manteuffelstraße
- Muskauer Straße von Mariannenplatz bis Manteuffelstraße
- Manteuffelstraße von Wrangelstraße bis Skalitzer Straße
- Dresdener Straße von Oranienplatz bis Kottbusser Tor
- Adalbertstraße von Kottbusser Tor bis Bethaniendamm
- Mariannenstraße von Reichenberger Straße über Heinrichplatz bis Mariannenplatz
- gesamter Mariannenplatz
- Erkelenzdamm von Oranienplatz bis Reichenberger Straße
- Segitzdamm von Oranienplatz bis Reichenberger Straße
- Reichenberger Straße von Kottbusser Tor bis Segitzdamm

Zusätzlich werden Haltverbote für denselben Zeitraum in folgenden Straßen eingerichtet:
- gesamtes Kottbusser Tor
- Skalitzer Straße von Wassertorplatz bis Hausnummer 18 bzw. 129
- Reichenberger Straße von Mariannenstraße bis Erkelenzdamm
- Admiralstraße von Skalitzer Straße bis Straßenüberbauung
- Kottbusser Straße von Skalitzer Straße bis Kottbusser Brücke
- Kottbusser Brücke
- Kottbusser Damm von Kottbusser Brücke bis Hermannplatz (westliche Fahrbahn)
- Sonnenallee von Hermannplatz bis Friedelstraße
- Friedelstraße von Sonnenallee bis Maybachufer
- gesamte Hobrechtbrücke
- Ohlauer Straße von Paul-Lincke-Ufer bis Wiener Straße
- gesamter Spreewaldplatz
- Wiener Straße von Skalitzer Straße bis Ohlauer Straße
- Lausitzer Straße von Wiener Straße bis Skalitzer Straße
- Skalitzer Straße von Wiener Straße bis Görlitzer Straße (südliche Fahrbahn)


Die Anwohner und Besucher werden gebeten, die Haltverbote an den genannten Tagen zu beachten und bereits abgestellte Fahrzeuge aus dem Bereich zu entfernen. Notfalls werden die Fahrzeuge umgesetzt. Bei Fahr- und Motorrädern ist eine Umsetzung nicht möglich. Da es in der Vergangenheit an den abgestellten Fahrzeugen zu Beschädigungen kam, werden die Besitzer gebeten, die Zweiräder selbst aus dem Bereich zu entfernen. Die Polizei bittet die betroffenen Anlieger um Verständnis. Es handelt sich um Maßnahmen, die dem Schutz des privaten Eigentums dienen.

Polizeidirektor trifft Migrantenverbände

Wie bereits in den Vorjahren wird am 1. Mai 2010 der Leiter der Polizeidirektion 5, Direktor beim Polizeipräsidenten Bernhard Kufka, an diesem Tage unter anderem verantwortlich für die polizeilichen Maßnahmen rund um das Kreuzberger MyFest, mit den Vorsitzenden diverser Migrantenverbände und Moscheevereinen zusammen kommen.
Das Treffen wird um 12 Uhr am Kottbusser Tor, zwischen Reichenberger Straße und Adalbertstraße stattfinden und spiegelt erneut die guten Beziehungen zwischen den teilnehmenden Verbänden und der Polizeidirektion 5 wider.
Allen Beteiligten ist es ein Anliegen, das gemeinsame Ziel eines gewaltfreien 1. Mai in Kreuzberg zu fördern. Der öffentliche „Schulterschluss“ angesehener Persönlichkeiten der jeweiligen Community mit der Berliner Polizei unterstreicht das gemeinsame Anliegen.

Let's test again

Also doch: Die Drittklässler schrieben gestern in ganz Berlin die umstrittenen Vergleichsarbeiten. Ein Boykott, den zahlreiche Lehrer ernsthaft erwogen hatten, fand nach Angaben der Bildungsverwaltung nicht statt.

Gestern Morgen mussten sich die Drittklässler mit einem kasachischen Märchen beschäftigen (rechts im Kasten) - und mit einer seltsam-ironischen Geschichte über Elefanten, die im afrikanischen Sambia in ein Hotel eindringen. Insgesamt 40 Minuten hatten die Schüler dafür offiziell Zeit. "Unsere Befürchtungen sind durch die neuen Texte voll bestätigt worden", sagte Mario Dobe, Leiter der Kreuzberger Hunsrück-Grundschule. "In dem Märchentext kommt sehr viel direkte Rede vor, obwohl das erst in der 4. Klasse unterrichtet wird", sagte Dobe. In dem Text über die Elefanten würden außerdem Begriffe wie "Regenzeit", "Dickhäuter" oder "Tresen" verwandt, die vielen Kindern nichts sagen würden. "Tresen? Unser Kinder sind doch keine Kneipengänger", sagte gestern eine Lehrerin. Auch der Begriff "Leitkuh", der unerläutert im Elefantentext auftauchte, sorgte bei Drittklässlern für Verwirrung. "Mir sagte das nichts", so eine Achtjährige. Für weiteren Unmut sorgten die jüngsten Äußerungen von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD). Dieser hatte den Lehrern, die einen Boykott erwogen hatten, vorgeworfen, es gehe ihnen gar nicht um Qualität. Das sei "beleidigend" gewesen, sagte Lehrer Fischer. Schließlich gehe es um eine bessere Förderung sozial benachteiligter Kinder.
berliner-zeitung

Liebe Kinder, das muss man natürlich erklären: Eine Leitkuh gehört zu der selben Sorte Lebewesen wie ein Hornochse. Wenn die Leitkuh lostrabt, läuft der Hornochse ihr hinterher, egal wohin. Ihr habt nun die Möglichkeit, für Euer Leben zu entscheiden, ob Ihr lieber Leitkühe oder Honrochsen sein wollt. Nur Hirten könnt Ihr leider nicht mehr werden. Die Stelle haben die Bildungspolitiker besetzt.

Kreuzberg bereitet sich vor

Kreuzberg bereitet sich auf den 1. Mai vor. Es ist die gleiche Prozedur wie in den vergangenen Jahren, an vielen Stellen hängen Plakate mit Aufrufen in deutscher und türkischer Sprache für Demonstrationen, gegen Rassismus und die Krise, für den Kommunismus. Die Freie Arbeiterunion hat plakatiert, auch die Marxistisch Leninistische Kommunistische Partei Türkei/Nordkurdistan. Auf dem Oranienplatz liegen schon Absperrgitter, an Masten hängen Verbotsschilder. Im gesamten Gebiet zwischen Oranien-, Heinrich- und Mariannenplatz dürfen ab 1. Mai, 6 Uhr, 24 Stunden lang keine Autos halten.
berlinerzeitung

Keine Meinung

Aus dem Interview von Innensenator Körting mit dem Berliner Tagesspiegel:

Wird die Polizei den Neonazis den Weg freihauen, wenn Gegendemonstranten die Route blockieren?

Rechtsextreme Demonstranten haben dieselben Grundrechte wie alle anderen auch. Sie können ihre Ansichten, so unangenehm die auch sind, genauso auf die Straße bringen wie die anderen. Die Polizei ist verpflichtet, die Grundrechte durchzusetzen, ganz gleich für wen. Wir haben allerdings Konfliktlagen in Berlin erlebt, bei denen die Polizei darauf verzichtet hat, mit Gewalt die Route der Rechtsextremisten freizubekommen. Am 8. Mai 2005, dem 60. Jahrestag der Befreiung, mussten sich die Rechtsextremisten mit einer Kundgebung am Bahnhof Alexanderplatz begnügen, weil zu viele Gegendemonstranten die Aufmarschstrecke besetzt hielten. Die Polizei hat rechtmäßig gehandelt, das haben hinterher auch das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht bestätigt, als Rechtsextremisten geklagt hatten. Aber es ist eine Ausnahme, dass eine Demonstration aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht stattfindet. Bei anderen rechtsextremen Demonstrationen ist die Polizei nicht davor zurückgeschreckt, auch Bezirksbürgermeister wegzutragen, die sich auf die Straße gesetzt hatten.

Die nationalsozialistischen und faschistischen Auffassungen, die von den "neuen" Nazis verbreitet werden, sind keine "unangenehmen Ansichten", sie sind auch keine Meinung, sie sind verbrecherisch. Dass die Polizei "nicht davor zurückgeschreckt ist, auch Bezirksbürgermeister wegzutragen" zeugt wahrlich von großem Mut und Einsatzfreude.

Ich stelle mir allerdings vor, wie es wäre, wenn es keine Gegendemo gäbe, sondern ein schlichtes Ignorieren. Wenn die Presse nach dem 1. Mai berichten würde: "Entlang der S-Bahnstrecke vom Bornholmer Bahnhof zogen einige hundert Menschen. Sie riefen seltsame Parolen und trugen unlesbare Transparente. Die Anrainer schüttelten verständnislos die Köpfe."

Mittwoch, 28. April 2010

Führung durch das Schinkel-Denkmal

Auf Grund der großen Resonanz vergangener Jahre werden auch in diesem Jahr durch den Immobilienservice des Bezirksamtes Friedrichshain - Kreuzberg besondere bauhistorische Führungen ermöglicht. Das Schinkel – Denkmal auf dem Kreuzberg von innen zu betrachten ist ein besonders Erlebnis. Diverse, interessante Kunstwerke des alten Berlins verbergen sich im Sockelbereich des Denkmals.

„Den Tourismus im Bezirk Friedrichshain Kreuzberg zu unterstützen und zu stärken, Verborgenes und Sehenswertes bekannter zu machen ist auch Aufgabe der Wirtschaftsförderung“ so Dr. Peter Beckers, Stellvertretender Bezirksbürgermeister.

Die fachkompetenten Führungen im Sockelgeschoss dauern ca. 1,5 Stunden. Pro Person werden 5,00 Euro erhoben. Folgende Termine können 2010 vereinbart werden:

28.04. / 16.30 Uhr
27.05. / 17.00 Uhr
10.06. / 17.30 Uhr
29.07. / 17.30 Uhr
25.08. / 17.30 Uhr
22.09. / 17.00 Uhr
06.10. / 16.30 Uhr

Wegen der begrenzten Teilnehmerzahl ist eine Reservierung unter der Tel. Nr.: 90298-2624 erforderlich.

Heroinhändler festgenommen

Polizeibeamte der Direktion 5 haben gestern Vormittag einen U-Bahn-Heroinhändler in Neukölln festgenommen.
Umfangreiche Ermittlungen im Rahmen der Überwachung im ÖPNV hatten im Vorfeld Hinweise auf die Handelstätigkeit des 20-Jährigen mit Betäubungsmitteln ergeben. Bereits seit Anfang April stand der Mann im Bereich des S- und U-Bahnhofs Hermannstraße unter Beobachtung durch die Polizei. Bei seiner Festnahme gegen 9 Uhr beschlagnahmten die Polizeibeamten mehr als 400 so genannte „Szenekügelchen“ mit Heroin. Der Fachdienststelle für die Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität im Bereich des ÖPNV wird den 20-Jährigen heute nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft einem Ermittlungsrichter zum Erlass eines Haftbefehls vorführen.

Graffiti-Touristen

Mitarbeiter einer Wachschutzfirma ertappten in der vergangenen Nacht zwei französische Touristen bei Farbschmierereien in Kreuzberg. Sie hatten gegen 1 Uhr einen Mann dabei beobachtet, wie er den Container der Wachschützer an der Liegnitzer Ecke Reichenberger Straße mit blauer Farbe besprühte. Sein Begleiter stand „Schmiere“. Alarmierte Polizeibeamte nahmen die „Künstler“ im Alter von 30 und 37 Jahren fest. Bei den Tätern stellten die Beamten diverse Graffiti-Utensilien sicher. Nach Durchführung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen wurden beide entlassen.

Überfall auf Drogerie

Gestern Nachmittag überfiel ein unbekannt gebliebener Mann eine Drogeriefiliale in Kreuzberg. Gegen 14 Uhr 15 betrat der Räuber das Geschäft am Mehringdamm, bedrohte eine 38-jährige Mitarbeitern mit einem Messer und forderte sie auf, die Kasse zu öffnen. Als die Angestellte der Aufforderung nachkommen wollte, wurde das Hantieren durch den Täter offenbar missverstanden, worauf er der Frau mit dem Messer in den Oberschenkel stach. Anschließend entnahmt der Unbekannte Geld aus der Kasse und flüchtete aus dem Geschäft. Die alarmierte Feuerwehr brachte die Verletzte zur Behandlung in ein Krankenhaus.

Arm aber warm

Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes kann die Hauptstadt mit den höchsten Durchschnittstemperaturen aller Bundesländer aufwarten. In Berlin herrscht demnach ein Jahresmittel von 9,1 Grad, wie der Wetterdienst am Dienstag mitteilte. Damit ist es an der Spree in Deutschland am wärmsten.
Die Durchschnittstemperatur in ganz Deutschland beträgt aufs Jahr gerechnet nämlich nur 8,2 Grad.

Beim Sonnenschein hat in Deutschland aber Mecklenburg-Vorpommern die Nase vorn – mit rund 1648 Stunden im Jahr. In Berlin lässt sich die Sonne 13 Stunden weniger sehen.

Dienstag, 27. April 2010

Myfest 2010

Zum 7. Mal veranstaltet das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg gemeinsam mit Anwohner-Initiativen am 1. Mai das Kreuzberger „Myfest“. Auf rund 20 Bühnen zwischen Oranien- und Skalitzer Straße wird Musik gemacht, auf dem Mariannenplatz gibt es das traditionelle Familienfest, die Waldemarstraße verwandelt sich in einen Spielplatz für Groß und Klein mit Fußballturnier, Kletterturm, Straßenmusik, Kleinkunst und Theateraufführungen.

Auf dem Fest vieler Kulturen können Besucher auch dieses Mal quer durch die internationale Küche genießen, nur beim Trinken gibt es Einschränkungen. Erstmals sind Kioskbesitzer und Gastwirte gehalten, keine Flaschen und Dosen zu verkaufen – weil das Leergut bei der abendlichen Randale oft zu Wurfgeschossen wurde. Der Alkoholverkauf ist streng reglementiert, Straßenhändler dürfen kein Bier, Wein oder Spirituosen anbieten.

Die „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“, die traditionell gegen 18 Uhr beginnt und regelmäßig nächtlichen Krawall nach sich zieht, wird erstmals vom Myfest ferngehalten. Die Demonstranten starten diesmal in sicherer Distanz vom Fest an der Kottbusser Brücke und ziehen dann Richtung Hermannplatz, Sonnenallee und Friedelstraße. Der Protestzug endet am Spreewaldplatz am Görlitzer Park.

Zur Presseerklärung der Türkischen Gemeinde

Die Frage ist, ob die Politiker die richtige Adresse sind für das Verlangen, Abhilfe für das Drogenproblem am Kotti zu schaffen. Immerhin hat der Bezirk ein ihm gehörendes ehemaliges Schulgebäude in der Reichenberger Straße als Druckraum und Anlaufstelle für Drogenabhängige vorgesehen. Gescheitert ist die Umsetzung bislang an dem Widerstand der Anwohner.Inzwischen wenden sich drei Bürgerinitiativen gegen das Vorhaben des Bezirks.
Alle sind sich einig, dass ein Druckraum für die Heroinabhängigen benötigt wird. Das ist aber schon die einzige Gemeinsamkeit: Über das Wie und vor allem das Wo gehen die Meinungen im immer wieder als tolerant-alternativ charakterisierten Kiez weiter meilenweit auseinander.
Der Standort gegenüber von zwei Grundschulen wird von der Bürgeinitiative Reichenberger Kiez, in der auch viele türkische Bürger engagiert sind, heftig abgelehnt.

Pressemitteilung der Türkischen Gemeinde

Das Kottbusser Tor, im Volksmund auch als “KOTTI” bekannt, ist ein wichtiger Verkehrspunkt in Berlin. Neben zwei U-Bahn- und diversen Buslinien, verlaufen über den Platz des Kottbusser Tors Hauptverkehrsstraßen, die stark befahren sind und unter anderem die Bezirke Neukölln und Kreuzberg miteinander verbinden. Rund um das Kottbusser Tor sind viele Verbände und Vereine, Restaurants, Szenekneipen und Veranstalzungslocations ansässig, die tagtäglich als Anziehungspunkte für Berliner und Touristen dienen. Wohnungen in diesem Stadtteil sind sehr begehrt. Leersstand ist kaum vorhanden. In den letzten Jahren ist jedoch leider zu verzeichnen, dass die Unzufriedenheit der Besucher und der hier lebenden bzw. arbeitenden Menschen steigt. Grund hiefür ist die steigende Anzahl der Alkohol- und Drogenabhängigen, die sich zumeist unmittelbar an den Ein- und Ausgängen der U-Bahnhöfen aufhalten, dort öffentlich Drogen konsumieren, teilweise dort übernachten, ihren Rausch ausschlafen, betteln und andere Mitbürger belästigen.

Wir möchten nochmals an die poltitischen Verantwortlichen und zuständigen Berhörden appelieren, die Situation für die Menschen, die am und um Kottbusser Tor leben, menschenwürdiger zu gestalten. Zudem fordern wir die Verantwortlichen auf, die belästigungsfreie Nutzungen des öffentlichen Straßenlandes und den reibungslosen Zugang zu den Bahnhöfen zu gewährleisten.

Weder aus Sicht der Anwohner, noch aus Sicht der Alkohol- und Drogenabhängigen ist dieser Zustand akzeptabel. Keineswegs hinnehmbar ist die Tatsache, dass öffentlich Drogen verkauft, injiziert und die benutzte Drogenspritzen nicht fachgerecht entsorgt werden.

Insbesondere der Bezirksbürgermeister Schulz und der Innensenator Körting stehen in der Verantwortung, hier Abhilfe zu schaffen, sich den Sorgen der Unternehmer, Familien, Jugendlichen und Kindern anzunehmen und angemessenen Platz und Räumlichkeiten für Drogenabhängige zur Verfügung zu stellen.

Wir fordern, dass die erforderlichen Maßnahmen schnellstmöglich ergriffen werden.

tgb-berlin

Montag, 26. April 2010

Pressekonferenz

Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg lädt ganz herzlich zu einer Pressekonferenz zum Thema:

„Mietenprobleme im Fanny-Hensel-Kiez“ und anderen Siedlungen
des sozialen Wohnungsbaus
Wegfall der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau und seine sozialen Folgen

Zeit: Mittwoch, den 28. April 2010, 11.00 Uhr
Ort: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, DG Yorckstraße 4 - 11, Raum 1053

ein.
Der Senat ist 2003 aus der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau ausgestiegen. Davon sind berlinweit ca. 28 000 Wohnungen betroffen, in Friedrichshain-Kreuzberg ca. 2 250 Wohnungen. Seitdem kann die Miete der betroffenen Häuser bis zur Kostenmiete erhöht werden. Diese Kostenmiete liegt zwischen 12 und 18 Euro/qm nettokalt. Gerade in letzter Zeit häufen sich extreme Mietsteigerungen, die insbesondere für Sozialmieter unbezahlbar sind und sie aus ihrem Lebensumfeld verdrängen.

Obwohl das Abgeordnetenhaus im Februar 2010 den Senat aufgefordert hat, den betroffenen Sozialmietern zu helfen, ist bislang durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nichts erfolgt. Die bisherigen Versuche des bezirklichen Runden Tisches, die Wohnungsangebote der städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit dem Wohnungsbedarf der betroffenen Mieter abzugleichen, hatten mangels passender Angebote keinen Erfolg.

Die Mieter wollen keine weitere Lyrik der Politik mehr hören. Sie möchten nicht die Opfer einer sozial verfehlten Politik des Senats werden. Sie wollen stabile Nachbarschaften und keine soziale Verdrängung durch soziale Entmischung.

Auf der Pressekonferenz möchten wir Sie deshalb nicht nur über die Hintergründe und den Stand des Konfliktes sondern auch über die notwendigen sozialpolitischen Forderungen informieren.

Teilnehmen werden betroffene Mieter, der Mietersprecher des „Fanny-Hensel-Kiezes, der Berliner Mieterverein und das Bezirksamt.

Über Ihre Anwesenheit und Ihr Interesse würden wir uns sehr freuen.

Franz Schulz
Bezirksbürgermeister

Vorbereitung auf den 1. Mai

Wenige Tage vor dem Neonazi-Aufmarsch in Prenzlauer Berg heizt sich die Stimmung auf. Im Internet mobilisiert jetzt die militante linke Szene mit martialischen Bildern.

„Nazis aus dem Viertel jagen“, heißt es da, und „Berlin freut sich auf den 1. Mai“. Mit Eisenstangen, Feuerlöschern und Baseballschlägern posieren rund 50 vermummte Autonome auf den Fotos. An der Wand über ihnen prangt ein Graffito: „Nazis auf’s Maul“.

Für die jährliche „Revolutionäre 1. Mai Demonstration“ unter dem Motto „Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen“, werden rund 10 000 Teilnehmer erwartet. Wie aus der Anmeldebestätigung vorgeht, die dem Tagesspiegel vorliegt, wird der Aufzug um 18 Uhr an der Kottbusser Brücke an der Grenze zu Neukölln beginnen.

Aber auch die rechte Szene macht mobil. Am Wochenende wurden in Prenzlauer Berg am Kollwitzplatz mehrere Hakenkreuze geschmiert. Im Internet berichten Rechtsextreme von einem Treffen in einem Wald, das dem Training für die Auseinandersetzungen mit Polizei und Gegendemonstranten diente. Die Rechten befürchten, dass sie aufgrund der Gegenproteste, ähnliche wie zuletzt in Dresden und Leipzig, nicht marschieren können.

tagesspiegel

Kein Geld für Grün

Friedrichshain-Kreuzberg wird zwar grün regiert, aber für Blumen ist im Haushalt kein Geld eingeplant - einzigartig in Berlin. Man verlässt sich also auf die Natur: Tulpen, Narzissen oder Krokusse etwa auf dem Mittelstreifen der Karl-Marx-Allee oder am Strausberger Platz kommen jedes Jahr von alleine wieder, heißt es.

Lichtenberg zum Bespiel lässt sich ein blühendes Umfeld rund 24 000 Euro kosten. Im Vorjahr hatte man den Etat stark gekürzt - was prompt zu Beschwerden von Anwohnern führte. Bepflanzt werden Orte, an denen viele Menschen vorbeikommen: Eingänge zu Parks, das Südportal des Tierparks oder der Friedhof der Sozialisten.

Die Kunst der Krise

Aufruf zur Teilnahme am 11. Kunstkreuz in Kreuzberg

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Unter dem Motto "Die Kunst der Krise" will das alljährlich stattfindende Event dieses Mal die künstlerische Auseinandersetzung mit der Finanz- und Wirtschaftskrise thematisieren. Globale Aspekte können dabei ebenso reflektiert werden wie das lokale oder ganz persönliche Umfeld.

Die Kunst der Krise "Künstler haben Lust auf Krise", konstatiert die Wirtschaftswoche in einer ersten Bestandsaufnahme der zeitgenössischen Kunst seit dem Platzen der Immobilien-Blase in den USA - trotz Galeriensterbens, geplatzter Kunstmessen und zusammengestrichener Ausstellungsetats. Vorbei sind die Zeiten, in denen Kunst mitunter zum inhaltlosen Spektakel, zum Statussymbol degenerierte. Maler, Bildhauer und Fotografen beginnen, sich intellektuell mit ökonomischen Phänomenen auseinanderzusetzen und machen den Beinahe-Zusammenbruch des Finanz- und Wirtschaftssystems und die daraus resultierenden globalen sozialen Folgen auf unterschiedlichste Arten zum Thema ihrer Werke. "Geld-Gier-Krise" - ist das Motto eines internationalen Kunstwettbewerbs der Online Galerie artists.de, die herausfinden will, wie sich die globale Finanzkrise auf die Kunst niedergeschlagen hat. Für die enorme Resonanz - bis Ende Oktober 2009 wurden über 1.500 Beiträge eingereicht - gibt es nach Plattformgründer Stephan Widera nur eine Erklärung: "Das Thema liegt auf der Straße". "Schluss mit Lustig - wir kehren wieder zu einer neuen Ernsthaftigkeit zurück", verkündet auch Daniel Birnbaum, Leiter der Frankfurter Städelschule und Kurator der diesjährigen Kunstbiennale von Venedig: "Künstler können die Krise nicht lösen, aber den Blick schärfen." Mit einer neuen Lust auf Diskurs kommentieren auch viele Künstler und Intellektuelle die Folgen des Regierungswechsels in Deutschland - inklusive sozialer Krisenszenarien - wenn die Kunst nicht dagegenhält: Um die, die wegen der Politik der neuen Gelb-Schwarzen Regierung "demnächst aus der Gesellschaft herausfallen, zu schützen" - sagt etwa der Regisseur Christoph Schlingensief - "muss die Kunst ab jetzt zu wesentlich radikaleren Maßnahmen greifen!" Kann die Kunst einen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten? Kann sie schaffen, was politische Opposition nicht mehr schafft: Die Integration einer auseinanderfallenden Gesellschaft? Kann sie den Blick wieder schärfen und Freiräume aufzeigen, etwa für alternative Lebens-, Produktions- und Konsumformen? Kunst und Kultur sind gefordert - besonders in Berlin, nicht nur "Hauptstadt der Transferleistungen", sondern auch die der Künstler: In keiner europäischen Stadt leben und arbeiten so viele Künstler wie in Berlin. Ein gewaltiges kreatives Potenzial übt sich in der Kunst der Krise - wir sind gespannt...

Ihre Ideen und Teilnahmemeldungen erwarten wir bis zum 30.April 2010.

Anmeldungen und Informationen: Projektbüro KunstKreuz c/o Fotogalerie Friedrichshain Helsingerforser Platz 1, 10243 Berlin Tel.: 2 9 77 30 68 (14 - 17 Uhr) oder: 2 96 16 84, Fax: 29 04 98 02 E-Mail: kunstkreuz@kulturring.org Internet: www.kulturring.org

Sonntag, 25. April 2010

Internationales Kinderfest geht weiter

Von 10 bis 21 Uhr locken bei strahlendem Frühlingswetter nochmals Karussells und Hüpfburgen, Crêpe- und Eisbuden, und auch Döner und Bratwurst brutzeln einträchtig vor sich hin. Schon zum elften Mal steigt das Fest „23 Nisan“ in Berlin, organisiert von türkischen Gruppen und Vereinen.
Der 23. April ist in der Türkei ein Feiertag, der den Kindern gewidmet ist. An diesem Tag wurde vor 90 Jahren das türkische Parlament gegründet.

Rockerfrühling

Am Freitagabend trafen sich die Rocker im Angels Place in Charlottenburg. Die Polizei war mit Zivilkräften vor Ort. Die Beamten hielten sich zurück, ein Eingreifen war aber auch nicht nötig.

Die Hells Angels feierten bis in den Morgen bei Pils und Bratwurst ihre Saisoneröffnung.

Mehrere Waffen haben Polizeibeamte hingegen am Freitag bei Anhängern der Rockergruppe „Bandidos“ entdeckt. Wie die Polizei berichtete, waren die 13 Männer mit Kutten der befreundeten Rockergruppe „Bulldogs“ durch das Einkaufscenter Märkisches Zentrum gelaufen. Bei der Überprüfung ihrer Fahrzeuge fanden Beamte diverse Hieb-, Stich- und Stoßwaffen und stellten diese sicher.

Samstag, 24. April 2010

Kreuzberger Maifestspiele

Wolfgang Bosbach, Innenpolitiker der CDU, hatte angesichts von Krawallen an vergangenen 1.Mai-Feiertagen von rechtsfreien Räumen und der Kapitulation der Polizei gesprochen. Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch hat sich empört über diese Kritik der Bundes-CDU an der Strategie für die Demonstrationen am 1. Mai gezeigt und die Vorwürfe als «dummes Zeug» bezeichnet. «Wenn jemand behauptet, dass es in Berlin am 1. Mai einen rechtsfreien Raum gebe, kann das bei den Mitarbeitern meiner Behörde nur Fassungslosigkeit auslösen», sagte Glietsch. Polizisten hätten «kein Verständnis dafür, wenn einer so ein dummes Zeug erzählt».

Nachdem so anscheinend feststeht, dass Polizei, Demonstranten von links und rechts und die betroffene Bevölkerung gut vorbereitet sind, werden die "Kreuzberger Maifestspiele" auch in diesem Jahr die Erwartungen vieler erfüllen.

Das macht Menowin fröhlich





Hoffentlich. Jedenfalls sind heute rund 250 seiner Fans auf dem Berliner Alexanderplatz gewesen, um ihre Sympathie für ihren Star zu bekunden.



Schwere Bedenken wurden gegen das Auswahlverfahren erhoben und der DSDS wurde sogar Betrug vorgeworfen. Wie dem auch sei, wenn Menowin seine Fangemeinde halten kann, darf ihm der zweite Platz auch genug sein. Im Showgeschäft gibt es keine Gerechtigkeit.



SO36 mit neuem Vertrag

Der Kreuzberger Club SO36 bleibt seiner Anhängerschaft erhalten. Gestern wurde der neue Mietvertrag unterschrieben. Er läuft bis 2020.

Im vergangenen Jahr war der Mietvertrag überraschend gekündigt worden. Musiker, Künstler und Politiker unterstützen daraufhin den Szenesaal. Auch Bezirksbürgermeister Franz Schulz setzte sich für das SO36 ein. Er vermittelte zwischen der Vermieterin und dem Verein Opus 36, der den Club betreibt.

Es besteht weiterhin ein Bescheid des Ordnungsamtes mit Auflagen zur Lärmreduzierung. Dafür soll eine ca. 100.000 € teure Lärmschutzwand im Inneren des SO36 eingebaut werden. Wie berichtet hat der Club vergangene Woche die Auszeichnung „Klub des Jahres“ gewonnen. Die 20 000 Euro Preisgeld seien eine gute Grundlage für den Bau der Mauer, hieß es beim SO36.

Bad Kreuzberg

Unlängst hat der Bezirk beschlossen, dass Touristen, die nach Berlin kommen, mit einer Art Kurtaxe belegt werden sollen. Die Abgabe soll 2,50 € pro Übernachtung betragen.
Das ist natürlich überhaupt nicht ausreichend, da die meisten Kreuzberg-Besucher nicht in Kreuzberg übernachten. Die großen Hotels stehen in anderen Bezirken, und die kassieren dann das schöne Geld, das eigentlich den Kreuzbergern zustünde. Am besten nimmt man an den Bezirksgrenzen Eintrittsgelder, wie für Disneyland. KassierInnen und Kontrolleure könnten neue Jobs für die Menschen im Kiez bringen und mit der Vielsprachigkeit der Gäste gäbe es auch kein Problem. Kreuzberger können alles, sogar Schwäbisch.
Andererseits wäre eine Kurtaxe natürlich ein deutlicher Hinweis auf die gesundheitlichen Vorzüge und Folgen eines Besuchs von Kreuzberg: Mindestens einmal im Jahr eine Kneipp-Kur vor'm Wasserwerfer; ausgiebige Trinkkuren in den bekannten Kureinrichtungen "Trinkteufel" oder "Schwarze Rose" (sogar nachts); Intervalltraining beim Lauf um ungezählte Hundehaufen auf den Gehwegen; Anti-Aggressionstraining bei der Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel; Höhenluft gegen Atemwegserkrankung auf dem Kreuzberg; Wassertreten im Kinderplanschbecken des Prinzenbades und preiswerter Einkauf von Betäubungsmitteln im Görli oder in der Hasenheide - Kreuzberg sollte ohnehin in den Stand eines Bades erhoben werden. Bad Kreuzberg eben.

Schmarotzer im Netz

Da auch Menschen aus dem Kiez gelegentlich erzählt haben, dass sie per Internet Verträge abgeschlossen haben, die sie gar nicht eingehen wollten, hier ein Beitrag, der dieses Thema behandelt:

Nepper, Schlepper, Bauernfänger - sie lauern nicht nur im echten Leben, sondern auch im Web. Sie haben alle ein gemeinsames Interesse: Geld zu verdienen – an Ihnen. Die Methoden dazu sind höchst unterschiedlich.

Die einen versuchen es ihren Opfern direkt aus der Tasche zu ziehen, andere verkaufen ihre Adressdaten weiter. Im Folgenden zeigen wir die dreisten Methoden und geben Tipps zum Schutz.
magazine.web

Freitag, 23. April 2010

Frühlingsfest auf dem Kastanienplatz

April, April - der macht was er will!? Nicht im Wassertor-Kiez! Gutes Wetter war bestellt worden und gutes Wetter ist nach Kreuzberg gekommen. So ist das Frühlingsfest ein voller Erfolg gewesen. Bis in den späten Nachmittag herrschte buntes Treiben auf dem Platz und im Café am Wassertor. Eifrig beteiligten sich Groß und Klein an der geplanten Malaktion. Hier einig Eindrücke:



Tag des Bieres

Zum Tag des Bieres am 23. April haben wir etwas, das Sie freuen wird: Bier ist nicht nur lecker, sondern macht auch schön und gesund. Na, wenn das kein Grund ist, Becher, Maßkrug & Tulpe aus dem Schrank zu holen, oder?

Warum Bier so gesund ist? Es enthält mehr als 1000 Inhaltsstoffe, darunter Vitamine, Mineralien wie Eisen, Magnesium und Zink sowie Spurenelemente, die Nerven und Muskeln stärken.

Internationales Kinderfest

Revolutionary Berlin

Eine Stadtführung der besonderen Art führen Studenten der FU in Kreuzberg durch:

Studenten führen Touristen an die Orte, an denen es zu schweren Ausschreitungen gekommen ist.

Diese zweifelhafte Kreuzberg-Tour, die in einem Uni-Seminar konzipiert wurde, nennt sich „Revolutionary Berlin“. Und will laut Webseite die „Tradition der brennenden Autos und fliegenden Pflastersteine“ beleuchten. Der Rundgang beginnt am Kottbusser Tor. Stadtführer ist „Bill“, der sich selbst als „Antikapitalist“ bezeichnet. „‚Woher kommt nur dieser Hass’, titelte eine große deutsche Zeitung letztes Jahr – genau diese Frage wollen wir während dieses Stadtrundgangs klären“, sagt „Bill“ mit fester Stimme. 30 Touristen, junge Leute aus Spanien, England und den Staaten, nicken.

Dann sammelt er von jedem Teilnehmer fünf Euro für ein „antikapitalistisches“ Projekt ein. „Das Geld geht als Spende an linke Organisationen“, erklärt er. Es geht vorbei an Ströbeles Büro, zum Mariannenplatz, vorbei am Heinrichplatz. Der besetzte „Umsonstladen“ wird kurz zum Tour-Höhepunkt. „Wollen wir ihn jetzt wieder besetzen?“, ulkt Guide „Bill“.

Die Macher, vier Studenten, entwickelten ihr Konzept im Rahmen eines Seminars der Gründerinitiative der Freien Universität („profund“). Heute distanziert sich „profund“ von dem Projekt ihrer Studenten. In der Praxisphase des Wettbewerbs sei es laut Sprecherin Elisabeth Busse „nur um den historischen Hintergrund gegangen“. Die Idee sei unter dem Titel „Stadtwanderungen in Kreuzberg zur Geschichte der Proteste und der revolutionären 1. Mai Demonstrationen“ gelaufen. Nach dem Wettbewerb habe das Team unterschreiben müssen, dass die im Seminar gegründete GbR wieder aufgelöst würde. Was die Uni-Mitarbeiterin nicht weiter verfolgte, war die Entwicklung von „Revolutionary Berlin“. Geschult durch wochenlange Marketing-Trainings und bekannt geworden durch die Presse-Mitteilungen der FU bieten die Macher von „Revolutionary Berlin“ nun zwei Stunden langes Krawall-Sightseeing durch Kreuzberg an. „Wenn man sich an Grundregeln hält, kann man gegen Kapitalismus protestieren und eine gute Zeit haben“, erklärt Stadtführer „Bill“ einem Reporter des englischsprachigen Magazins „Exberliner“. bz-berlin

Kaum haben "Linke" mal eine Geschäftsidee, wird schon dran rumgemeckert.

Touren können über die Webseite http://revolutionaryberlin.wordpress.com/Revolutionary Berlin gebucht werden. Vor dem 1. Mai soll noch eine durchgeführt werden.

Das Touristenangebot der "anderen Seite" sieht so aus:

Mehr als die Hälfte der Berlin-Touristen, die die Berlin Tourismus Marketing GmbH (BTM) befragt hat, sagte, es sei das Flair und das Ambiente, das sie in die Stadt locke. 51 Prozent der ausländischen Gäste gaben an, sie kämen wegen des Nachtlebens. Das sagte BTM-Chef Burkhard Kieker gestern bei einer Pressekonferenz mit der Club Commission und Strandbarbetreibern. Die BTM will den Strandbars helfen, sich international zu vermarkten. Analog zum "Winterzauber" soll künftig der "Summer of Berlin" vermarktet werden. "Darunter fällt alles, was man gerne im Sommer macht, aber nicht mit einer Großstadt verbindet", so Kieker. berliner-zeitung

"Was man gerne im Sommer macht, aber nicht mit eine Großstadt verbindet"? Ich dachte, die Touristen kommen, um sich mit einer Großstadt zu verbinden?

Donnerstag, 22. April 2010

Sozialgerichtsurteile wegen Hartz IV

Nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil über Hartz-IV-Härtefallregelungen vom Februar gehen jetzt beim Berliner Sozialgericht erste Klagen auf Leistungen der Jobcenter ein, die über den Regelsatz hinausgehen.

So klagte zum Beispiel ein Vater, weil er Kosten für Bahnfahrten zu seinem in Schleswig-Holstein lebenden Kind erstattet haben wollte. Das Jobcenter erkannte während des Verfahrens den Anspruch an. Erfolglos blieben aber andere Klagen, denn die nach dem Karlsruher Urteil erlassenen Neuregelungen des Bundesarbeitsministeriums sind eng gefasst.

Die Kosten für eine Kitareise werden auch künftig nicht übernommen, heißt es in einem anderen Beschluss des Gerichts. Während Zuschüsse bei Klassenfahrten gesetzlich vorgeschrieben sind, gibt es keine rechtliche Grundlage bei Kitareisen. Des Weiteren wies das Sozialgericht die Klage auf den Ersatz eines defekten Kühlschranks zurück. Das Gericht teilte die Auffassung des Jobcenters, dass man das notwendige Geld hätte ansparen müssen. Auch ein Kläger, der die Übernahme von Tilgungsraten für eine Eigentumswohnung unter einer Härtefallregelung sehen wollte, hatte kein Glück. „Das ,menschenwürdige Existenzminimum’ ist nicht betroffen“, urteilte das Gericht.

Die Klagewelle am Sozialgericht hält an. 4524 Verfahren gingen im März ein. Davon betrafen 3288 Fälle Hartz IV, 667 mehr als im Vorjahr.

Einemilliardedreihundertachtundsiebzigmillionen

Nach Mitteilung der Senatsverwaltung für Soziales gibt es in Berlin ca. 330.000 Haushalte, die Leistungen nach Hartz IV beziehen. In diesen sogenannten Bedarfsgemeinschaften leben fast 600.000 Menschen.
Das Land Berlin und der Bund tragen für diese die Kosten für Wohnung und Heizung.

Die Richtwerte für die Mietkosten liegen für einen Ein-Personen-Haushalt bei 378 €, für einen Zwei-Personen-Haushalt bei 444 €, für einen Drei-Personen-Haushalt bei 542€, für einen Vier-Personen-Haushalt bei 619 € und für einen Fünf-Personen-Haushalt bei 705 €. Für jede weitere Person erhöht sich der Wert um 50 €.

Die Ausgaben für Wohn- und Heizkosten beliefen sich im vergangenen Jahr auf 1,392 Milliarden €. Davon übernahm der Bund 353 Millionen €. Die übrigen Kosten trug das Land Berlin.

Die Zahl der Zwangsumzüge wegen zu hoher Mieten ist rückläufig. Sie sank laut Sozialverwaltung von 680 (2007) über 579 (2008) auf 428 (2009).

Siehe hierzu den Bericht der Berliner Zeitung, nach dem der Bundesrechnungshof rügt, Berlin sei zu großzügig.

Mittwoch, 21. April 2010

MP3-Player gefährden Ihre Gesundheit

Junge Menschen, die täglich stundenlang mit voller Lautstärke Musik hören, bringen damit ihr Gehör in Gefahr. Davor warnt der Mediziner Peter Rabinowitz von der Yale University auf der Homepage des British Medical Journals http://www.bmj.com. Die Ohrstöpsel von MP3-Player können eine Lautstärke von bis zu 120 Dezibel im Ohr produzieren. "Das entspricht der Lautstärke eines Flugzeugantriebs, besonders wenn man Ohrstöpsel verwendet, die bis in den Hörkanal reichen", so der Experte.

Mehr als neun von zehn jungen Menschen hören auf diese Weise Musik, haben Studien in Europa und den USA gezeigt. "Ähnlich wie bei Mobiltelefonen, ist die Verwendung von MP3-Playern schneller gestiegen als wir die gesundheitlichen Auswirkungen abschätzen konnten. Der häufige Gebrauch dürfte auch auf die steigende Beschallung der Umwelt zurückzuführen sein", so der Forscher. Ob die Gruppe der Jungen ihr Hörvermögen schneller als frühere Generationen verliert, ist bisher noch unklar, doch könne man die tatsächlichen Folgen des Trends erst mit gewisser Zeitverzögerung nachweisen.

Was Gehörverlust bedeutet, ist den wenigsten Jugendlichen bewusst. Extreme Lärmbelastung führt dabei zum Verlust der Haarzellen in der Hörschnecke, der nicht rückgängig gemacht werden kann. Jeder sechste Erwachsene zwischen 20 und 69 Jahren leidet in den USA an Hörverlust. Betroffene haben Probleme, Sprache und Warnsignale wahrzunehmen, was für manche zu Depressionen, Unfällen oder sozialer Isolation führt.

Girls Day

Am zehnten Girls’Day – Mädchen-Zukunftstag am 22. April 2010 wird die einmillionste Schülerin teilnehmen. Ein weiterer Rekord: Mit bundesweit mehr als 9.500 Veranstaltungen nehmen so viele Unternehmen wie noch nie am Aktionstag teil. Anlässlich des Jubiläums übernimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Schirmherrschaft für den Girls'Day und lädt bereits am 21. April 24 Berliner Schülerinnen zur Auftaktveranstaltung ins Bundeskanzleramt ein.

Der Girls' Day soll dazu beitragen, das Interesse an Berufen zu entwickeln, die bislang in "männlicher Hand" sind. Noch immer konzentriert sich die Hälfte aller weiblichen Auszubildenden auf nur zehn Berufe wie zum Beispiel Bürokauffrau, Kauffrau im Einzelhandel und Arzthelferin. Diese bieten jedoch nur geringe Gehalts- und Karriereperspektiven.

Der Abbau von Rollenklischees muss darüber hinaus in beide Richtungen vorangetrieben werden, um die Situation für Männer und Frauen zu verändern. Dazu müssen auch Jungen an bisher eher typische Frauenberufe, wie z.B. Kindergärtnerin, Grundschullehrerin oder Pflegerin, herangeführt werden. Damit hätten unsere Kinder auch männliches Personal als Vorbilder und Geschlechterstereotype würden aufgebrochen.

Freischwimmer

Beamte des Polizeiabschnitts 52 haben gestern Nachmittag in Kreuzberg einem Mann vermutlich das Leben gerettet. Ein Spaziergänger alarmierte die Polizei, nachdem er einen Mann in den Landwehrkanal springen und anschließend los schwimmen sah. Eine 35-jährige Polizistin und ihr 34-jähriger Kollege warfen dem Mann zunächst eine Rettungsleine zu. Da der Unbekannte nicht reagierte, sprang die Polizistin ins Wasser, legte ihm die Rettungsleine um und zog ihn, mit Unterstützung ihres Kollegen, aus dem Wasser. Der Mann kam zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus.

Demo für Menowin

Menowin Fröhlich - allein der Name ist schon Programm - ist für seine Fans weiterhin der Superstar. Tausende von ihnen wollen für ihn demonstrieren. Am kommenen Samstag treffen sich die Fans u.a. in Berlin, um für ihren Star einzutreten.
Die Berliner Demo beginnt um 14.00 Uhr an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz, so heißt es auf Facebook.
Einfach mal hingehen, wird bestimmt lustig.

Dienstag, 20. April 2010

Mieterhöhungen bis zu fünfzig Prozent

Eine Mieterhöhung von fast 30 bis 50 Prozent, angekündigt zum 15., wirksam ab 1. des Folgemonats und dann entweder 200 Euro mehr Miete zahlen – oder sich eine neue Bleibe suchen. Vor dieser Entscheidung stehen in Berlin immer mehr Mieter von Sozialwohnungen. Bewohnern der Schöneberger Str. 5 im Kreuzberger Fanny-Hensel-Kiez droht seit Jahresbeginn schon die zweite kräftige Mieterhöhung: Ab 1. Mai sollen sie 9,62 Euro pro Quadratmeter zahlen — zu Jahresbeginn waren es noch 5,33 Euro, fast eine Verdoppelung und mehr, als der Mietspiegel hergibt. „Dieses Beispiel belegt noch einmal, wie schutzlos Mieter im sozialen Wohnungsbau Mieterhöhungen ausgeliefert sind“, sagt Reiner Wild, Hauptgeschäftsführer des Berliner Mietervereins.

Rund 28 000 Wohnungen sind in Berlin hiervon betroffen. Die Regelungen des Mieterschutzes, wie sie im frei finanzierten Wohnungsbau gelten, wo der Vermieter die Miete um maximal 20 Prozent innerhalb von drei Jahren anheben darf und der Mieter einer Erhöhung widersprechen kann, finden bei den betroffenen Wohungen keine Anwendung. Mieterhöhungen können hier einseitig erklärt werden und zum Teil drastisch ausfallen.
Eine Mieterhöhung von fast 30 bis 50 Prozent, angekündigt zum 15., wirksam ab 1. des Folgemonats und dann entweder 200 Euro mehr Miete zahlen – oder sich eine neue Bleibe suchen. Vor dieser Entscheidung stehen in Berlin immer mehr Mieter von Sozialwohnungen. Bewohnern der Schöneberger Str. 5 im Kreuzberger Fanny-Hensel-Kiez droht seit Jahresbeginn schon die zweite kräftige Mieterhöhung: Ab 1. Mai sollen sie 9,62 Euro pro Quadratmeter zahlen — zu Jahresbeginn waren es noch 5,33 Euro, fast eine Verdoppelung und mehr, als der Mietspiegel hergibt. „Dieses Beispiel belegt noch einmal, wie schutzlos Mieter im sozialen Wohnungsbau Mieterhöhungen ausgeliefert sind“, sagt Reiner Wild, Hauptgeschäftsführer des Berliner Mietervereins.

Die Mieterhöhungen wie im Fanny-Hensel-Kiez bekannt, sind kein Einzelfall. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg berichtet von Mieterhöhungen von 30 bis 65 Prozent an den Standorten Zimmerstr 6/7, Kochstr. 29, Wilhelmstr. 40/41/42 und Lindenstraße 36-37. 103 Wohnungen seien hier von Aufschlägen betroffen. Am Tempelhofer Berg 7-7c mit 68 Wohnungen sei die Miete mit 6,80 Euro pro Quadratmeter ebenfalls deutlich über die ortsübliche Vergleichsmiete erhöht worden. In der Charlottenstr. 96-97b handelte das Bezirksamt für die 55 Parteien eine Erhöhung von rund 50 Prozent auf 8,50 Euro im Gespräch mit dem Vermieter wieder auf jeweils sechs und sieben Euro herunter. In Schöneberg stieg die Grundmiete für 28 Mieter in der Akazienstr. 6 und der Belzigerstr. 13 auf 7,07 Euro pro Quadratmeter.

Der Kern des Problems der zum Teil drastischen Erhöhungen liegt in den Regelungen, die der Senat mit dem Wegfall der Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau im Jahr 2003 beschlossen hatte. Wo das Land Berlin bisher die Mieten im sozialen Wohnungsbau subventioniert hatte, indem es den Vermietern die Differenz zwischen der Sozialmiete und den laufenden Kosten pro Quadratmeter, der so genannten Kostenmiete, erstattet hatte, sollten Vermieter jetzt das Recht erhalten, die volle Kostenmiete von den Mietern zu verlangen. „Der Vermieter kann innerhalb von 14 Tagen mietrechtlich korrekt die Miete auf die Kostenmiete anheben“, bestätigt Wild.

Die Empörung der Mietervertreter ist groß: „Viele Mieter wissen gar nicht, auf was für einem Pulverfass sie sitzen“, sagt Fanny-Hensel-Mietersprecher Sebastian Jung. Notfalls wolle man vor dem Verfassungsgericht klagen: „Aus unserer Sicht wird hier der Gleichbehandungsgrundsatz verletzt“, sagt Jung. „Wir sind schlechter gestellt, als Mieter im privatwirtschaftlichen Bereich“, klagt auch der Schöneberger Mietersprecher Dieter Bernhardt.
Der Friedrichshain-Kreuzberger Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) will, „dass die Mieter, die hier leben, auch hier bleiben.” Um Lösungen zu finden, wurde ein Runder Tisch aus Bezirkspolitikern, dem Mieterverein und den betroffenen Mietern eingerichtet. In einem offenen Brief wollen sie die wohnungspolitischen Sprecher der Fraktionen im Abgeordnetenhaus auf die Lage aufmerksam machen. „Der Brief wird in den nächsten Tage fertig sein“, sagt Wild. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hatte die städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Kreuzberg angewiesen, den betroffenen Mietern andere Wohnungen anzubieten. „Es zeichnet sich sehr deutlich ab, dass die Angebote entweder zu teuer oder zu klein sind“, sagt Schulz. Mathias Gille, Spracher der Stadtentwicklungsverwaltung, weist diese Vorwürfe zurück. Darin, dass die Mieten der Angebote teilweise über dem Regelsatz der Jobcenter liegen, sieht er kein Problem. Es sei „rechtlich sauber, wenn Mietern eine Ersatzwohnung angeboten wird, die der vorherigen Miethöhe entspricht.“

Feinstaubwerte nicht erhöht

In Berlin schlägt sich bislang keine Vulkanasche aus Island nieder, die Feinstaubwerte sind nicht erhöht.

"An unseren Messstellen sind noch keine erhöhten Feinstaubwerte aufgrund des Vulkanausbruches auf Island gemessen worden“, sagte die Sprecherin der Umweltverwaltung, Marianne Dittmar. Am Montag hatte das Umweltbundesamt in Dessau teils dramatisch gestiegene Feinstaubwerte, etwa auf der Zugspitze, gemeldet.
"Aber in Berlin haben wir keine Berge und in den tieferen Schichten ist noch nichts angekommen“, erläuterte Dittmar.

Festnahme in der Schönleinstraße

Nach intensiven Ermittlungen des Landeskriminalamtes in einem bei der Staatsanwaltschaft Berlin geführten Ermittlungsverfahren nahmen Polizeibeamte gestern Vormittag fünf 31- bis 38-jährige Rauschgifthändler und -schmuggler in Kreuzberg fest. Die Polizisten beobachteten die fünf Männer, als diese gegen 11 Uhr 20 in der Schönleinstraße 13 Kilogramm Marihuana aus einem holländischen Fahrzeug entluden. Neben dem Rauschgift beschlagnahmten die Beamten auch vorübergehend die Fahrzeuge der Männer und stellten mehrere tausend Euro Bargeld sicher.
Bei den anschließenden Durchsuchungen zweier Wohnungen in Berlin beschlagnahmten die Beamten weitere Beweismittel.
Nach erkennungsdienstlichen Behandlungen wurden die Festgenommenen eingeliefert und werden heute durch die Staatsanwaltschaft einem Richter zum Erlass von Haftbefehlen vorgeführt.

Kiwis werden knapp

Kiwis, Granatapfel, Papayas und Mangos werden knapp. Exotische Früchte, die eingeflogen werden müssen, werden aufgrund der Sperre des Luftraumes langsam knapp.
Knapp werden auch Hummer aus Amerika und Schwertfisch aus Asien.

Es wird gebeten, von Hamsterkäufen abzusehen.

Beute verloren

Besonders ungeschickt hat sich ein bewaffneter Räuber in der Nacht zum Dienstag in Kreuzberg angestellt. Er hatte eine Tankstelle in der Oranienstraße überfallen und die Herausgabe von Bargeld gefordert.

Als ihm der Kassierer zeigte, dass die Kasse leer war, forderte der Räuber die Herausgabe von Zigaretten. Mit drei Stangen Zigaretten entkam er dann, verlor aber auf seiner Flucht einen Teil der Beute und auch seine Jacke.

Wenn in der Jacke sein Ausweis steckte, ist die Sache perfekt.

Montag, 19. April 2010

GSW geht an die Börse

Das private Wohnungsunternehmen GSW kann ohne Einschränkung an die Börse gehen. Am Montag stimmten SPD, Linke und FDP, aber auch die fraktionslosen Abgeordneten Ralf Hillenberg und Rainer Ueckert im Abgeordnetenhaus für den Ergänzungsvertrag, der den GSW-Eigentümern Cerberus und Whitehall ermöglicht, mehr als 50 Prozent der Anteile an die Börse zu bringen. Im Gegenzug werden die Mieterrechte, der Firmenstandort Berlin, ein Aufsichtsratssitz für den Senat und die Arbeitsplätze bei der GSW gesichert. Außerdem fließen 30 Millionen Euro als zusätzlicher Kaufpreis in die Berliner Landeskasse.
In der Sondersitzung des Parlaments verteidigte Finanzsenator Ulrich Nußbaum die Entscheidung des Senats, dem Börsengang des Wohnungsunternehmens zuzustimmen. "Wir können froh sein, dass solche Leute künftig weniger Einfluss auf das haben, was bei der GSW passiert." Damit meinte der Finanzsenator die Finanzinvestoren, denen das Unternehmen noch gehört. Sie hätten den Wohnungsbestand von 70.000 auf unter 50.000 verringert, den Buchwert der Wohnungen künstlich erhöht und sich bis 2009 etwa 447 Millionen Euro Gewinn ausschütten lassen. "Diesen Leuten weine ich keine Träne nach."

Sonntag, 18. April 2010

Demo für Umsonst-Laden

Eine Demonstration für die Erhaltung eines so genannten „Umsonst-Ladens“ in Kreuzberg verlief gestern Nachmittag weitestgehend störungsfrei.
Etwa 500 Demonstranten starteten gegen 16 Uhr am Heinrichplatz und zogen durch mehrere angrenzende Straßen. An der Kreuzung Heinrichplatz Ecke Mariannenstraße lösten sich gegen 16 Uhr 40 etwa 50 Personen aus dem Demonstrationszug und versuchten, entgegen der geplanten Wegstrecke in die Skalitzer Straße zu rennen. Eingesetzte Polizisten,welche die 50 Personen wieder in Richtung Heinrichplatz leiten wollten, wurden hier kurzzeitig attackiert. Ein Polizist erlitt durch einen Schlag von einem Demonstrationsteilnehmer eine Platzwunde am Auge, die ambulant behandelt wurde. Der Täter wurde anschließend festgenommen. Die Polizisten leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte gegen ihn ein.

Von einer grundlosen (weiteren?) Festnahme gehen die Betreiber der Webseite Wir bleiben alle aus und bitten dementsprechend: Wer diese Festnahme (männliche Person mit sehr grossem Rucksack, kurz nach Ankunft der Demo, ca. 17 Uhr, südöstliche Seite Heinrichplatz) beobachtet hat oder sogar Bild- oder Filmmaterial davon besitzt: bitte setzt Euch dringend mit uns ( diesseits@riseup.net) oder direkt mit dem Ermittlungsausschuss (Sprechstunde Dienstag Abend) in Verbindung!

Die Demonstration wurde gegen 17 Uhr 30 vom Verantwortlichen des Aufzuges beendet.

Guckst du, isst du, schwitzt du

Zu einem Spaziergang durch das türkische Kreuzberg lädt die BVG am 27. April 2010 ab 09.00 Uhr ein. Treffpunkt ist am Platz der Luftbrücke, Bushaltestelle Bus 104 Richtung Stralau. Zu Fuß und mit der BVG soll der Stadtteil entdeckt werden. Auf dem Plan steht unter anderem ein Besuch in der Sehtilik Moschee am Columbisdamm und auf dem türkischen Markt am Maybachufer. Neben einer Besichtigung eines Hamam, also eines türkischen Dampfbades wird der Ausflug durch ein echtes türkisches Mittagessen abgerundet. Der Preis beträgt 20 Euro, hinzu kommen die Fahrkosten.
Anmeldung erfolgt unter der Telefonnummer 030/256 24458, werktags von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr.

Samstag, 17. April 2010

Feminismus immer schlimmer

„Die Gleichberechtigung der Frau nimmt zu – leider auch in der Kriminalität“, sagte Berlins Innensenator Ehrhart Körting (67, SPD). Der Politiker weiter: „Es gibt immer noch frauentypische Delikte wie Kaufhausdiebstahl, üble Nachrede. Aber wir stellen auch fest, dass Frauen häufiger in ganz normalen Deliktbereichen auftauchen. Das geht hin bis zu Mädchen, die gewalttätig werden.“

Gerade der weibliche Nachwuchs holt eindeutig auf: Fast schon jeder dritte Tatverdächtige unter 21 Jahren ist ein Mädchen (28,4 %). Körting: „Ihr Verhalten wird dem junger Männer immer ähnlicher.“
bild.de

Prozess wegen schwerer Körperverletzung

Zwei Männer türkischer Abstammung im Alter von 37 und 39 Jahren stehen seit Freitag wegen schwerer Körperverletzung vor dem Landgericht. Sie sollen in der Nacht zum 9. Juni 2007 in Kreuzberg im U-Bahnhof Hermannplatz einen Mann aus der U-Bahn gezerrt und so heftig in den Rücken getreten haben, dass er mit dem Kopf auf dem Bahnsteig aufschlug. Issa T. ist heute zu 80 Prozent gelähmt. Er kann Kopf und Hals nicht bewegen und bekommt epileptische Anfälle. Er kann keine Worte oder Sätze mehr formulieren. Ernährt wird er über eine Magensonde, das Schlucken des Speichels wird über einen Zugang am Hals reguliert. Er ist Nebenkläger in dem Prozess, mit einem Rollstuhl wurde er in den Gerichtssaal gefahren. Er selbst hat keine Erinnerung an die Tat.
Der Prozess wurde vom Amtsgericht an das Landgericht verwiesen, weil das Strafmaß mehr als vier Jahre Gefängnis betragen könnte.

Freitag, 16. April 2010

Besenkampf

Die mutige Kassiererin eines Zeitungsladens hat am Donnerstagabend zwei Räuber mit einem Besenstiel in die Flucht geschlagen.

Die beiden Männer hatten das Geschäft in der Grunewaldstraße betreten und unter Vorhalten eines Messers die Herausgabe von Bargeld verlangt, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Die 44-Jährige ließ sich davon aber nicht beeindrucken, sondern schrie laut um Hilfe, ergriff einen Besenstiel und schlug mit ihm auf die beiden Männer ein.
Die Räuber flüchteten daraufhin ohne Beute. Die Frau blieb unverletzt.

Autor werden

Sie wollten schon immer mal ein Buch schreiben? Na, ganz einfach: Fangen Sie mit einem Haushaltsbuch an. Schon die Oma notierte ihre Ausgaben in ein kleines Heftchen, um mit ihrem Haushaltsgeld auszukommen und wirtschaften zu können. Die Zeiten der Zettelwirtschaft sind längst vorbei, aber das Haushaltsbuch ist immer noch das einzige Mittel, einen wirklichen Überblick über die Finanzen im Unternehmen Familie zu bekommen.
Lediglich etwas Disziplin ist nötig, um von den Vorteilen zu profitieren. Nach einer kurzen Eingewöhnungszeit gehören die Einträge aber zum Tagesablauf und man erkennt, für welche Posten wieviel Geld ausgegeben wird. Damit ist der erste Schritt getan, Sparpotentiale herauszufinden und Ausgaben besser zu planen. Wöchentliche Budgets etwa für Lebensmittel oder Körperpflege können dabei helfen. Werden diese überschritten, muss das beim nächsten Einkauf eingespart werden.
Das kostenlose Online-Haushaltsbuch wobleibtsgeld.de bietet nun auch im neuen Verbraucherportal unter begoo.de die Möglichkeit, ein Haushaltsbuch ganz einfach und komfortabel von jedem Ort der Welt zu führen. Einfach mit der E-Mailadresse registrieren und schon kann man loslegen und seine Einnahmen und Ausgaben eintragen. Das Einrichten ist schnell gemacht, Buchungen sind in weniger als 10 Sekunden erledigt und man hat stets einen, wenn man möchte auch grafischen Überblick über die Finanzen. Bis zu 15 Ausgabenkategorien wie etwa Lebensmittel, Körperpflege, Kfz-Kosten oder Haustier können angelegt werden, genug um detailliert alle Kostenfaktoren abzubilden. Fixkosten werden automatisch gebucht und direkt für das Monatsbudget angezeigt. So gibt es keine bösen Überraschungen, wenn zum Ende jeden Monats noch die Telefonrechnung oder eine Versicherung abgebucht wird.
Nach der Anmeldung auf www.begoo.de kann der Benutzer sein Haushaltsbuch als Startseite einrichten und nach dem Login sofort Buchungen vornehmen.Vergesslicheren Benutzern wird per Email geholfen - wer möchte bekommt eine Erinnerung, wenn drei Tage keine Buchung erfolgt ist. So wird die Eingangsfrage immer seltener gestellt und man stellt fest: es macht sogar Spaß, herauszufinden wo man sparen kann.

Donnerstag, 15. April 2010

Tennis im Park

Tennisspielen im Volkspark Friedrichshain
Die Tennissaison beginnt am 10.04.2010.

Wie bereits in den Jahren zuvor bietet das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin,
Abt. Finanzen, Kultur, Bildung und Sport, Nutzungszeiten auf der Tennisanlage im Volkspark
Friedrichshain, Straße Am Friedrichshain, an.

Zu folgenden Zeiten können Interessierte dort Tennis spielen·

Dienstag, Donnerstag und Freitag 12.00 - 20.00 Uhr
Mittwoch 10.00 18.00 Uhr
Sonnabend und Sonntag 11.00 - 19.00 Uhr


Telefonische Anmeldungen werden während der Öffnungszeiten unter 0162-1626166
entgegengenommen.

Die Kosten betragen 12,OO€ = 1 Stunde
Für eine Gebühr von 2,OO€ kann man sich auch einen Tennisschläger ausleihen.

Für 0,50 € kann man sich einen Ball leihen und für 20 € einen Mitspieler.


Glückwunsch SO 36

Bei der Verleihung der Live Entertainment Awards in der Hamburger Color Line Arena setzte sich das SO36 gegen die Veranstaltungsorte "Zeche" in Bochum und "Domicil" in Dortmund durch. Der Preis wird jährlich in 15 Kategorien vom Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft, dem Verband der Deutschen Konzertdirektionen und dem Magazin „Musikmarkt“ verliehen.

Mit seinem schrillen Punkpublikum, unglaublichen Lautstärken und regelmäßigen Straßenschlachten nach den Konzerten verfügte der Konzertsaal nach seiner Eröffnung im Jahr 1978 nicht gerade über einen tadellosen Ruf. Vieles hat sich in den vergangenen 30 Jahren geändert, doch den festen Platz in der alternativen Subkultur hat der Club nie verloren. Mit den 20 000 Euro Preisgeld rückt der Laden auch den notwendigen 80 000 Euro für die dringend notwendige Schallschutzmauer ein Stückchen näher.
Mit einer großen Siegesfeier unter dem Motto „SO36 bleibt“ wollen die Betreiber sich am Freitag bei allen Unterstützern bedanken, die der Halle seit Jahren die Treue halten.

Zeugen für Autounfall gesucht

Eine unbekannte Autofahrerin erfasste heute früh einen Fußgänger in Kreuzberg und verletzte ihn schwer.
Nach bisherigen Ermittlungen überquerte gegen 7 Uhr ein 18-jähriger Mann bei „Grün“ die Gitschiner Straße. Hierbei wurde er nach eigenen Angaben von einem heranfahrenden „Dodge Pickup“ erfasst und mitgeschleift. Da sich der Fußgänger am Kühlergrill festhalten konnte, geriet er nicht unter das Auto. Die unbekannte Fahrerin erkundigte sich zunächst nach seinem Gesundheitszustand und händigte einen Zettel mit ihren Personaldaten aus. Der unter Schock stehende junge Mann stellte erst später starke Rückenschmerzen fest und ließ sich von der Feuerwehr in ein Krankenhaus zur stationären Behandlung bringen. Da der Zettel mit den persönlichen Daten von der Unbekannten bislang nicht aufgefunden werden konnte, bittet die Polizei um Mithilfe:

• Wer hat den Verkehrsunfall beobachtet?
• Wer hat in dem Zeitraum einen schwarzen „Dodge Pickup“ in der Gitschiner Straße beobachten können?
• Wer kann sonstige sachdienliche Hinweise geben?

Hinweise nimmt der Verkehrsermittlungsdienst der Polizeidirektion 5 in der Golßener Straße 6 in Kreuzberg unter der Rufnummer (030) 4664 - 581300 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Raub am Blücherplatz

Gestern Abend überfielen in Kreuzberg unbekannt gebliebene Jugendliche einen jungen Mann. Gegen 20 Uhr 15 wurde der 18-Jährige im Park am Blücherplatz von drei Jugendlichen angesprochen, die Geld von ihm forderten. Als dieser nicht sofort reagierte, nahmen sie ihn in den Schwitzkasten und durchsuchten seine Kleidung. Drei weitere jugendliche Mädchen sahen hierbei zu. Nachdem der 18-Jährige sich losreißen konnte, wurde er von den Tätern eingeholt. Anschließend raubten sie ihm Geld, Handy sowie MP3-Player. Alle Sechs flüchteten in Richtung Blücherstraße. Der junge Mann wurde bei dem Überfall leicht verletzt.

Verscheuerte Mieterinteressen II

Mit der ehemals landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GSW lässt sich offensichtlich gut Geld verdienen. Schon fünf Jahre nach dem Verkauf des Wohnungsunternehmens durch das Land Berlin schüttete die GSW im Jahr 2009 an ihre Eigentümer, die US-Finanzinvestoren Goldman Sachs und Cerberus, mehr als 400 Millionen Euro aus. Das berichtete gestern der GSW-Geschäftsführer Thomas Zinnöcker vor dem Bauausschuss des Abgeordnetenhauses bei einer Anhörung zum geplanten Börsengang seines Unternehmens.

Die Eigentümer durften sich exakt über 447 Millionen Euro freuen, wie aus dem Konzernbericht der GSW für 2009 zu erfahren ist, der der Berliner Zeitung vorliegt.
berliner-zeitung

Verscheuerte Mieterinteressen

„Wohnungen sind auch Sozialgut. Der Börsengang gefährdet diese Funktion“, schreibt der Vorsitzende des Berliner Mietervereins Reiner Wild an alle Abgeordneten des BerlinerAbgeordnetenhauses. Er erhebt den Vorwurf, der Senat habe Haushaltsinteressen vor den Mieterschutz gestellt. Immerhin würde die Stadt Berlin von den GSW-Eigentümern (Finanzinvestor Cerberus und die zur Bank Goldman Sachs gehörende Fondsgesellschaft Whitehall) 30 Millionen Euro erhalten.

Aber der Mieterschutz bleibt trotzdem wie bisher nur bis 2014 befristet. Das Parlament wird in einer Sondersitzung am Montag, 19. April, über die Zustimmung zum Börsengang entscheiden. Die CDU-Fraktion will eine namentliche Abstimmung beantragen. In der SPD-Fraktion hatten bei einer Probeabstimmung 14 der 54 Abgeordneten gegen einen Börsengang votiert. Ebenso wollen Grüne und CDU mit Nein stimmen, die FDP unterstützt den Senatsplan. Damit ist fraglich, ob die erforderliche Stimmenmehrheit für den Börsengang zustande kommt.

berliner-mieterverein

Mittwoch, 14. April 2010

CDU-Papier zur Integration

Berlin - Nach einer intensiven innerparteilichen Diskussion hat die Berliner CDU in der Weddinger Herbert-Hoover-Schule Ihr Positionspapier zur Integration von Zuwanderern in Anwesenheit von Bundesinnenminister Thomas de Maizière einstimmig beschlossen. Thomas de Maizière nannte den Ansatz des "Förderns und Forderns" den richtigen Weg zur Integration und lobte die Berliner Union für die Auswahl des Tagungsortes: Die Herbert-Hoover-Schule in der Weddinger Pankstraße war bereits im Jahr 2006 von der Deutschen Nationalstiftung mit dem Nationalpreis für ihre vorbildliche Integrationsarbeit ausgezeichnet worden.

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel erläuterte in seinem Eingangsstatement die neue Integrationspolitik der Berliner CDU und dankte den Autoren des Papiers, der Bundestagsabgeordneten Monika Grütters und dem Landesvorstandsmitglied Burkard Dregger für die intensive Diskussion mit der Parteibasis.

Die Berliner CDU möchte mit Grundsätzen wie "Aufstieg durch Bildung" die Chancen gerade von jüngeren Menschen mit Zuwanderungshintergrund verbessern, sieht aber auch eine klare Verpflichtung zum Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Zudem sollen Ängste der einheimischen Bevölkerung ernst genommen." Dafür müssen wir den ernsthaften Dialog mit allen Beteiligten führen. Der rot-rote Senat und insbesondere der Regierende Bürgermeister haben hier Versäumnisse, die wir nach einem Regierungswechsel im nächsten Jahr aufholen müssen.", so Frank Henkel.

Drogendealer geschnappt

Beamte der 22. Einsatzhundertschaft haben am Dienstagnachmittag im Rahmen eines Einsatzes für die Fachdienststelle zur Bekämpfung des Rauschgifthandels im Öffentlichen Personennahverkehr auf dem Kreuzberger U-Bahnhof Möckernbrücke einen 21-Jährigen festgenommen. Die Beamten hatten den Mann zuvor bei der Übergabe von Betäubungsmitteln an eine unbekannt gebliebene Person beobachtet.

Bei der Überprüfung des 21-Jährigen wurden insgesamt 36 Verkaufsportionen Heroin und 18 Verkaufsportionen Kokain gefunden und beschlagnahmt. Der Tatverdächtige wurde für die Fachdienststelle LKA 24 eingeliefert. Er wird heute dem Ermittlungsrichter zum Erlass eines Haftbefehls vorgeführt.

Sie wollen unser Zweitbestes

Sie wollen unsere Daten:

Im Mai 2011 sollen in Berlin im Rahmen der bundesweiten Volkszählung 1800 Zähler ausschwärmen, um Daten zu sammeln. Persönlich befragt werden aber nur 136 000 Berliner, vier Prozent der 3,4 Millionen Einwohner der Hauptstadt.

Die Daten aller anderen Berliner werden für die Volkszählung aus den erfassten Informationen bei den Einwohnermeldeämtern, der Bundesagentur für Arbeit und anderen Behörden zusammengeführt. Die Befragung der 136.000 Berliner dient dazu, statistische Fehler etwa von doppelt oder gar nicht gemeldeten Einwohnern zu erkennen, hochzurechnen und auszubessern.

Die letzte große Volkszählung war im Westen Deutschlands 1987. Damals protestierten Zehntausende gegen die Datensammlung und drohten mit einem Boykott. Das Bundesverfassungsgericht ordnete schließlich Änderungen bei den Fragen und der Datenerhebung an.

Bundesweit kostet die Volkszählung 700 Millionen Euro, in Berlin 27 Millionen Euro, sagte Körting. Ausgewertet werden Geburtsdaten, Wohnorte, Arbeitsorte, Staatsangehörigkeiten, Eheschließungen und weitere Informationen. Haus- und Wohnungsbesitzer erhalten zusätzlich Fragebögen, die sie ausfüllen müssen. Die Bürger sind gesetzlich verpflichtet, an der Volkszählung mitzuwirken. Andernfalls droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 5000 Euro.

Dienstag, 13. April 2010

Fahrradkontrolle

Im gesamten Stadtgebiet hat die Berliner Polizei in den vergangenen zwei Wochen intensive Kontrollen zum Schutz aber auch zur Überwachung von Radfahrern vorgenommen. Vorrangiges Ziel dieser Schwerpunktaktion war es, mit Beginn der Radfahrersaison für mehr gegenseitige Rücksicht zwischen Radfahrern, Fußgängern und Kraftfahrern zu werben. Dazu wurden mehrere tausend aufklärende Gespräche geführt und Informationsmaterial verteilt, welches die typischen Fehlverhaltensweisen und die daraus resultierenden Gefahren anschaulich vermittelt.
Trotz der positiven Entwicklung zu einer sinkenden Zahl von Verkehrsunfällen mit Beteiligung von Radfahrern im vergangenen Jahr verunglückten immer noch 4.834 Radfahrer. Insbesondere das Befahren von Gehwegen durch Radfahrer und die Benutzung von Radwegen in verbotener Richtung sind oft die Ursache. Von besonderer Gefährlichkeit ist auch das massenhaft zu beobachtende Missachten roten Ampellichts. Kraftfahrzeugführer gefährden Radfahrer überwiegend durch gefährliches Fehlverhalten beim Abbiegen und durch Missachten der Vorfahrt.

Die Berliner Polizei richtete während der Schwerpunktaktionen ihr Hauptaugenmerk deshalb auf diese Hauptunfallursachen und überwachte vorwiegend dort, wo Radfahrer im vergangenen Jahr vermehrt verunglückt waren. Insgesamt sind 1.574 Kraftfahrer angehalten worden, weil sie sich gegenüber Radfahrern falsch verhalten hatten. 68 wurden zum Beispiel angezeigt, weil sie beim Rechtsabbiegen den Vorrang parallel fahrender Radfahrer ignoriert hatten. Weitere 140 Kraftfahrer missachteten das Rotlicht an den überwachten Kreuzungen. 8.945 Radfahrer wurden nach einem Fehlverhalten angehalten und überprüft.

Gegen 4.114 Radfahrer schrieben die Beamten Ordnungswidrigkeitsanzeigen, weil sie z. B. Gehwege oder Fußgängerzonen befuhren (907), sich auf Radwegen verbotenerweise in Gegenrichtung bewegten (457) oder rotes Ampellicht missachteten (1.793). Darüber hinaus wiesen 1.083 Fahrräder so erhebliche Mängel auf, dass Mängelberichte gefertigt werden mussten. Auch wurden wieder vier so genannte „Fixies“ festgestellt, Fahrräder ohne jegliche Sicherheitsausstattung wie Bremsen, Beleuchtung und Klingel. Die Fahrer müssen bei wiederholtem Antreffen mit der Sicherstellung ihrer Räder rechnen.

Kleiner Parteitag

Die Berliner CDU hat am Dienstagabend einen Kleinen Parteitag zur Integrationspolitik begonnen. Im Mittelpunkt der Diskussion steht das umfangreiche Konzept des Vorstandes dazu, über das die Mitglieder beraten sollen. Die CDU will Integration mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl 2011 zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen. Eine Partei, die Regierungsverantwortung übernehmen wolle, müsse dazu Lösungen anbieten, betonte CDU-Chef Frank Henkel. Integration könne nur gelingen könne, wenn Zuwanderer und Deutsche für diese Aufgabe gewonnen werden.

Nachdem, was Schupelius gut findet, hat der CDU-Politiker Dregger eine Richtung vorgegeben:

"Ich will mich dafür einsetzen, dass meine Kinder später in derselben Freiheit leben, wie wir sie heute für selbstverständlich halten." Für dieses Ziel will er in die Berliner Politik einsteigen. Alles, was er mir sagt, hat eine klare Linie. Integration: "Wir müssen die Zuwanderung und die Eingliederung der Zuwanderer so gestalten, dass unsere Grundwerte erhalten bleiben. Noch ist offen, ob das gelingt." Mehr Ausländer: "Art und Ausmaß der Zuwanderung soll ausschließlich nach deutschen Interessen erfolgen. Unser deutsches Interesse ist es, Zuwanderer mit Fleiß und Intelligenz zu gewinnen, die daran interessiert sind, unsere Wirtschaft mit aufzubauen und am Laufen zu halten." Islam: "Wir als christliche Volkspartei sind bereit zum Dialog mit dem Islam. Wir fordern die Imame auf, für die freiheitliche Grundordnung einzutreten." Christen und Muslime: "Wir sind ein christlich geprägtes Land. Dabei soll es bleiben. Nicht das Christentum muss sich anpassen, sondern der Islam." Wahlrecht: "Das Wahlrecht ist ein zentraler Bestandteil der deutschen Staatsbürgerschaft. Wer, wie Wowereit und die Linksparteien, Ausländern das Wahlrecht geben möchte, der löst das deutsche Staatsvolk als Souverän unserer Verfassungsordnung auf."

Messerangriff am Hermannplatz

Am Hermannplatz wurde ein junger Mann niedergestochen, als er an einer Gruppe von Männern vorbeilief.
Der junge Mann war in der Nacht zum Dienstag gegen 1 Uhr am Hermannplatz unterwegs. Auf der Höhe des Karstadt kam ihm eine Gruppe von Männern entgegen. Plötzlich spürte der junge Mann einen stechenden Schmerz im Oberschenkel. Nach ersten Informationen soll aus der Gruppe heraus jemand dem Passanten einen Messerstich ins Bein versetzt haben. Ob es zuvor schon Kontakt zwischen dem Mann und der Gruppe gab, ist bislang nicht bekannt.

Mit einer tiefen, stark blutenden Wunde blieb der Angegriffene auf dem Gehweg liegen. Er wurde bis zum Eintreffen des alarmierten Notarztes von Passanten betreut. Noch in der Nacht wurde er im Krankenhaus notversorgt. Gegen die flüchtigen Täter ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung.

Montag, 12. April 2010

Sonderzug nach Hamburg

Bar- und Diskowagen der Deutschen Bahn sollen nun auch ab Berlin rollen. Das erste Ziel eines solchen Sonderzuges ist am 8. Mai der 821. Hafengeburtstag in Hamburg das Ziel. Am 25. September wird das Oktoberfest in München, am 11. Dezember der Erfurter Weihnachtsmarkt angesteuert. Die rollende Diskothek kann von Einzelreisenden, Vereinen, Firmen und Gruppen genutzt werden. Infos: Tel. 01805 - 11 21 04.

Demo gegen steigende Mieten

Wie berichtet, hatten am vergangenen Samstag ca. 80 Personen gestern ein leerstehendes Cafe in der Oranienstraße in Kreuzberg besetzt. Die Aktion wurde durch einen Polizeieinsatz beendet, zu dem es nun in einer Pressemeldung, die „Anwohner aus Kreuzberg 36“ unterzeichnet haben, heißt, der Einsatz sei brutal und unangemessen gewesen, es seien Unbeteiligte misshandelt worden.
Die Besetzungsaktion wird mit „explodierenden Mieten“ im Kiez begründet. Auch das besetzte Café „Jenseits“ am Heinrichplatz habe deswegen schließen müssen. Der Hauseigentümer, so wird in der Erklärung behauptet, habe die Miete verdoppelt. „Viele Menschen können sich die Mieten nicht mehr leisten und müssen den Kiez verlassen“, heißt es weiter.

Am kommenden Sonnabendnachmittag will die linke Szene am Heinrichplatz demonstrieren, unter dem Motto: „Steigende Mieten stoppen, Polizeigewalt entgegentreten!“

Sonntag, 11. April 2010

Gefährliche Wasserpfeife

Immer wieder reden Jugendliche im Kiez darüber, dass sie gemeinsam Wasserpfeige rauchen. Das Gemeinschaftserlebnis hat allerdings ganz entschieden seine Schattenseiten:

Wasserpfeifentabak enthält im Gegensatz zu normalem Tabak zusätzlich das Feuchthaltemittel Glycerin, ausserdem verschiedene Aromastoffe wie Apfel, Minze, Honig oder Cappuccino. Der Tabak wird auf 300 bis 450° C erhitzt – das ist etwa halb so viel wie beim Zigarettenrauchen. Durch den Weg über das Wasser kühlt sich der Rauch ab und ermöglicht einen tiefen, langen Zug. Dabei gelangt mehr Kohlenmonoxid in das Blut als beim Zigarettenrauchen. Kohlenmonoxid besetzt die Bindungsstellen für Sauerstoff an den roten Blutkörperchen, so dass diese weniger Sauerstoff transportieren. Bei häufigem Rauchen kann es insbesondere bei Menschen mit Herz- oder Gefässkrankheiten zu einem Schlaganfall oder Herzinfarkt kommen. Bei Schwangeren kann der Sauerstoffmangel zu einer Tot- oder Frühgeburt führen. Auch akut kann Kohlenmonoxid Probleme verursachen, Vergiftungen, die sich durch Kopfschmerzen, Schwindelgefühlte und grippeähnliche Symptome äußern. Im schlimmsten Fall setzt die Atmung aus.

Während einer Wasserpfeifen-Session von einer Stunde Dauer nimmt der Raucher Rauch auf, welcher der Menge von 100 oder mehr Zigaretten entspricht. Damit atmet er nicht nur Kohlenmonoxid ein, sondern auch das suchterzeugende Nikotin und diverse krebserregende Stoffe. Teer und andere Schadstoffe können zu Krebs in Lunge, Mundhöhle, an den Lippen oder in der Harnblase führen.
nzz.ch

My Café

Eine Gruppe von bis zu 80 der „linken Szene“ zuzuordnende Personen besetzte gestern ein leerstehendes Cafe in der Oranienstraße in Kreuzberg und verkündete dies über ein Internetportal.
Beim Eintreffen von Einsatzhundertschaftskräften gegen 19 Uhr, befanden sich noch ca. 40 Personen vor und eine unbestimmte Anzahl im Objekt. Ein Vertreter der verantwortlichen Immobilienfirma wurde informiert. Nachdem die Polizei vereinzelt Platzverweise gegenüber Personen ausgesprochen hatte, die sich vor dem Cafe befanden, stürmten die Besetzer auf die Fahrbahn. Ein erneutes Zuströmen in das jetzt menschenleere Objekt wurde durch die eingesetzten Beamten verhindert, indem sie sich vor den Eingang stellten.
Diese polizeilichen Maßnahmen führten zu lautstarken Unmutsäußerungen der Besetzer und später auch vereinzelt zu körperlichen Attacken gegen die eingesetzten Beamten. Dabei nahmen die Polizisten drei Männer fest. Gegen einen 22-Jährigen, der sich durch Treten und Schlagen seiner Festnahme zu entziehen versuchte und hierbei auch ein geparktes Auto beschädigte, setzten die Beamten Pfefferspray ein. Dem Festgenommenen wurden anschließend die Augen ausgespült und er wurde in einem Krankenhaus ambulant behandelt. Wie die beiden anderen Festgenommenen wurde auch er nach erkennungsdienstlicher Behandlungen entlassen.
Gegen 20 Uhr befanden sich noch ca. 20 Personen vor dem Cafe, die sich nach und nach selbständig entfernten.
Der Objektverantwortliche sicherte das Geschäft und erstattete Strafanzeige wegen schweren Hausfriedensbruchs. Außerdem wurden Strafermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, versuchter Gefangenenbefreiung, Körperverletzung, Widerstandes und Sachbeschädigung eingeleitet.

Samstag, 10. April 2010

Krach in der R eichenberger

Im Verlauf eines Einsatzes wegen unzulässigen Lärms in Kreuzberg kam es heute früh aus einer Personengruppe heraus zu Übergriffen gegen Polizeibeamte. Gegen 4 Uhr 40 hatten Anwohner die Polizei wegen lauter Musik zu einem Lokal in der Reichenberger Straße gerufen. Als die Beamten Ruhe herstellen wollten, kam es in und vor der Gaststätte zu körperlichen Angriffen sowie Flaschen- und Steinwürfen gegen Polizeibeamte. Fünf Polizisten wurden leicht verletzt. Die Beamten leiteten Strafverfahren wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein. Eine Person wurde festgenommen und der Kriminalpolizei überstellt.

Die Polizei, Dein Freund und (Judo-) Lehrer

Im Wrangel-Kiez gab es immer wieder Probleme mit gewalttätigen Jugendlichen. Die unter anderem für den Wrangel-Kiez zuständige Polizisten des Abschnitts 53 haben nun die Konsequenzen gezogen: Sie bringen den Kids Judo bei. Beim Judo lernt man nämlich nicht nur, einen Gegner möglichst effektiv auf's Kreuz zu legen, sondern auch "gesellschaftliche Werte wie Disziplin, Höflichkeit, Hilfsbereitschaft und Respekt", so meint einer der zuständigen Beamten, der zum Weiteren betont, dass Kinder und Jugendliche im Sport auch ihr Selbstbewusstsein trainieren und so ihre Persönlichkeit entwickeln.

Die positive Auswirkung des Sports auf Persönlichkeit und Charakter können wir ja auch täglich beobachten, bei Fußballspielern, Boxern, gedopten Leichtathleten und Kampfsportlern aller Art. Vielleicht steigern die männlichen Kids ja wenigstens ihre Aussichten, später mal einen der begehrten Türsteherposten zu ergattern.

Freitag, 9. April 2010

Burning down the House

Ein Brand brach in der vergangenen Nacht in einer ehemaligen Eisfabrik in Mitte aus. Polizeibeamte entdeckten gegen 0 Uhr 40 das Feuer in der Köpenicker Straße im Dachgeschoss der „Alten Kühlhalle“ und alarmierten die Feuerwehr, die das Feuer innerhalb einer Stunde löschte. Die Polizisten waren auf dem Gelände, da in einem neben der Kühlhalle gelegenen Lager eine illegale Musikveranstaltung stattfand. Auf dem Gelände der Fabrik befanden sich zu dem Zeitpunkt rund 500 Personen, die sich zum Teil auch auf den Dächern der Gebäude aufhielten. Die Fahnder ermittelten vier 19 bis 22 Jahre alte Männer, die sich als mitverantwortlich für die „Feier“ bezeichneten. Nach der Feststellung ihrer Personalien wurden sie am Ort entlassen. Da sie mit anderen Besuchern der illegalen Veranstaltung einen Bauzaun beseitigten, um das Gelände zu betreten und das zuvor verschlossene Gebäude betraten, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs eingeleitet. Die eingesetzten Polizisten räumten das Gelände, welches anschließend von der verantwortlichen Sicherheitsfirma übernommen wurde. Menschenleben waren zu keiner Zeit in Gefahr. Zur Klärung der Brandursache ermittelt ein Brandkommissariat des Landeskriminalamtes.

Wegzug

2009 sind zum ersten Mal mehr Ausländer aus Kreuzberg weggegangen als hinzugezogen. Lebten Ende 2008 noch 60.417 Ausländer in Friedrichshain-Kreuzberg, sind es jetzt nur noch 56.480. Dies zeigen neue Zahlen des Statistischen Landesamtes.
Vielfach wird dafür die um sich greifende Luxusmodernisierung verantwortlich gemacht. Steigende Mietzinsen und eine veränderte Infrastruktur führen dazu, dass etliche Kreuzberger wegziehen, am meisten nach Neukölln.

Sarrazin und Hartz IV

Der frühere Berliner Finanzsenator und heutige Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) sieht keinen zwingenden Zusammenhang zwischen Armut und „typischem Unterschichtenverhalten“. Bei einem Gespräch mit der „taz“-Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann im Kulturkaufhaus Dussmann an der Friedrichstraße sagte er gestern abend, die Armut eines Teils der Unterschicht sei keine materielle, sondern eine „Sozialisations- und Verhaltensarmut“. Sarrazin vertritt die Auffassung, übermäßiger TV-Konsum, Wortarmut und Fettleibigkeit der sogenannten Unterschicht hätten nichts mit Geld zu tun, sondern mit Verhalten. Unmittelbar miteinander in Zusammenhang stünden hoher TV-Konsum und Fettleibigkeit.
„Viele können vielleicht nicht ändern, ob sie Arbeit haben. Aber sie können beeinflussen, ob sie morgens aufstehen und ihren Kindern ein Schulbrot machen“, sagte Sarrazin.

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