Friedrichshain-Kreuzberg wird nach Auskunft von Finanzstadtrat Dr. Jan Stöß (SPD) den Bezirkshaushalt 2011 wie in den Vorjahren mit einem positiven Saldo abschließen.
Nach einer am gestrigen Dienstag, den 9. August 2011 im Bezirksamt beschlossenen Vorlage kann der Bezirk voraussichtlich mit einem Überschuss von 0,1 Millionen Euro eine Punktlandung erreichen.
Die im März von Finanzstadtrat Stöß vorübergehend verhängte differenzierte Haushaltssperre und Umsteuerung der Investitionen hat sich damit bezahlt gemacht: „Wir haben rechtzeitig eingegriffen und so die Weichen dafür gestellt, mit einem ausgeglichenen Haushalt unsere Finanzautonomie und finanzielle Spielräume für dringend benötigte Investitionen zu erhalten,“ sagte Stöß.
Zum ausgeglichenen Haushalt trägt vor allem bei, dass der Bezirk in 2011 nach der Prognose zum 2. Quartal voraussichtlich 4,8 Millionen Euro an Personalmitteln weniger ausgibt als veranschlagt. Anders als andere Bezirke wird auch von deutlich geringeren Kosten bei den Hilfen zur Erziehung (HzE) ausgegangen, hier wird der Bezirk voraussichtlich ca. eine halbe Million Euro weniger ausgeben müssen als im Haushalt vorgesehen ist. Besonders die Fälle stationärer Unterbringung sind deutlich rückläufig. Auch die Einnahmen des Bezirks aus Vermietung und Verpachtung entwickeln sich positiv. Höhere Ausgaben sind hingegen bei den Hilfen zur Pflege und bei den Grundstücksbewirtschaftungskosten (insbesondere Energiekosten) des Bezirks zu verzeichnen.
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