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Freitag, 29. Oktober 2010

Demo nach Anschlag

47 Personen hat die Polizei gestern Abend in Kreuzberg nach einer unfriedlichen demonstrativen Aktion wegen Verdachts des Landfriedensbruchs und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz überprüft. Kurz nach 20 Uhr hatten sich etwa 150 zum Teil vermummte Angehörige der linken Szene ohne Anmeldung am Heinrichplatz versammelt und ein Transparent ausgerollt. Ferner brannten sie Feuerwerkskörper ab und zündeten auf ihrem Weg durch die Skalitzer Straße in Richtung Schlesisches Tor den Inhalt eines Baucontainers an. Die brennende Pappe wurde von der Feuerwehr schnell gelöscht.
Die Polizei, die zunächst mit einer Einsatzhundertschaft am Ort erschienen war, wollte den Aufzug stoppen und Verbindung zu den Veranstaltern aufnehmen. Die Beamten wurden aber sofort mit Steinen und Flaschen beworfen und beleidigt. Dann wichen die Aufzugsteilnehmer in kleineren Gruppen in die Nebenstraßen aus. Die Beamten folgten den Gruppen, wurden dabei erneut massiv mit Flaschen und Steinen beworfen. In der Naunynstraße stoppten die Beamten schließlich eine Gruppe von 47 Personen. Bis auf einen 27-Jährigen, gegen den bereits wegen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und gefährlicher Körperverletzung ein Haftbefehl vorlag, wurden alle nach der Personalienfeststellung entlassen. Während dieser Maßnahme hatte sich die Lage in den umliegenden Straßen beruhigt.

Der "Tagesspiegel" meldet hierzu: Nach dem rechtsextremen Brandanschlag auf ein linkes Geschäft in Kreuzberg ist die Empörung groß. Am Mittwochabend zog gegen 20 Uhr eine Spontandemonstration von rund 300 Vermummten vom Heinrichplatz über die Skalitzer Straße zum Ort des Anschlags. Sie zündeten Feuerwerk und skandierten Sprechchöre gegen Neonazis. Als die Polizei begann, die Menge auseinanderzutreiben, flogen Flaschen. Die Beamten setzten 47 Personen fest und nahmen ihre Personalien auf.
Von den rechten Brandstiftern fehlt laut Polizei jede Spur. Auffällig ist, dass auf einer rechtsextremen Internetseite das M99 neben anderen alternativen Projekten aufgelistet ist und indirekt als Anschlagsziel genannt wird. Der Server der Website steht anonym im Ausland. In einem Online-Interview gab jedoch der Rechtsextremist Sebastian Schmidtke zu, dass er für die Webseite verantwortlich ist. Er war früher führendes Mitglied der „Kameradschaft Märkischer Heimatschutz“ und sitzt seit kurzem im Landesvorstand der Berliner NPD.
tagesspiegel

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