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Freitag, 1. Juli 2011

Freiheitskämpfer vor dem Rathaus

Mit rund 500 Einsatzkräften war die Berliner Polizei gestern Nachmittag in Kreuzberg anlässlich zweier Kundgebungen präsent.

Etwa 250 Personen hatten sich am späten Nachmittag im und vor dem Rathausgebäude in der Yorckstraße eingefunden, um gegen die geplante Veranstaltung einer Partei im Saal der Bezirksverordnetenversammlung zu protestieren. Als die 14 Parteianhänger gegen 18 Uhr 20 erschienen, stellten sich ihnen die Gegendemonstranten vor dem Rathauseingang in den Weg. Auch im Treppenhaus ließen sie sich auf den Stufen nieder und verhinderten damit den freien Zugang zum BVV-Saal. Dabei stellten sie sich auch massiv den eingesetzten Polizeibeamten in den Weg, die die Versammlungsteilnehmer bis kurz vor den Gebäudeeingang begleiteten.
Als der Einsatzleiter den Parteimitgliedern erklärte, dass der Zugang sowie der Weg im Rathaus nicht frei sei und auch der Bezirksbürgermeister, dem das Hausrecht zusteht, nicht gewillt sei, das Erreichen des Sitzungsaales zu ermöglichen, äußerten die Anhänger, dass sie sich den Weg selbst frei machen würden. Dies wurde vom Einsatzleiter der Polizei nicht geduldet, so dass er die Betroffenen aufforderte, den Bereich zu verlassen. Dem kamen die 14 Personen nach. Sie wurden aus Gründen der Gefahrenabwehr bis zur Kreuzung Großbeerenstraße eskortiert, stiegen dort in Fahrzeuge und fuhren davon.

Die Gegendemonstranten verweilten bis gegen 21 Uhr 40 vor dem Rathaus.
Während des Einsatzes nahmen Polizisten einen Mann wegen Widerstandes und zwei Männer wegen Landfriedensbruchs und Widerstandes fest, darunter einen 19-jährigen, der über eine Lautsprecheranlage die Gegendemonstranten dazu animiert hatte, die Parteianhänger zu beleidigen und sich den Polizeibeamten in den Weg zu stellen. Alle Drei wurden nach den polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.

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